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EU-Kommission vertieft Untersuchung gegen Google

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will die Vorwürfe gegen den US-Konzern stärker prüfen. Bereits zu ihrem Amtsantritt im Herbst 2014 kündigte sie an, die Untersuchung gegen Google intensiver als ihre Vorgänger zu betreiben.

Die Anschuldigungen gegen Google wiegen schwer: Das Unternehmen soll sich seit Jahren deutliche Wettbewerbsvorteile schaffen. Unter anderem verbiete der Konzern Webseitenbetreibern in seinen Werbeverträgen, Angebote von Google-Konkurrenten zu platzieren. Darüber hinaus steht das Unternehmen im Verdacht, Bilder und Inhalte von anderen Webseiten zu kopieren und für seine eigenen Angebote ungefragt zu benutzen. Dieses so genannte „Scraping“ könnte urheberrechtliche Konsequenzen mit sich führen. Laut dem Wall Street Journal will Vestager nun mehr Informationen zu diesen Vorwürfen einholen und hat sich deshalb an verschiedene Kunden und Konkurrenten von Google gewandt.

Langwierige Vorwürfe

Der Streit um Googles Macht in Europa währt nun schon eine ganze Weile. Bereits 2010 leitet die EU-Kommission Untersuchungen gegen den Suchmaschinenriesen rein, nachdem sie vermehrt Beschwerden von Betroffenen, darunter auch Medienkonzern News Corp, Herausgeber des Wall Street Journals, erhielt. Der damalige Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia setzte allerdings nicht auf eine klare Konfrontation mit dem US-Unternehmen, sondern rang Google letztendlich nur eine Selbstverpflichtung ab, nach der eigene Angebote in Zukunft deutlicher gekennzeichnet und konkurrierenden Dienstleistern mehr Platz eingeräumt werde. Daraufhin wollte Almunia das Verfahren einstellen. Der Kommission dagegen gingen Googles Zugeständnisse nicht weit genug und so läuft das Verfahren nun seit letztem Herbst unter der Leitung von Margrethe Vestager weiter.

Hohe Strafen möglich

Vestager schlägt im Gegensatz zu Almunia deutlich härtere Töne an und will den Vorwürfen intensiver nachgehen. Ein solch dominantes Unternehmen wie der Google-Konzern (Die Suchmaschine hat allein hierzulande einen Marktanteil von über 94%) dürfe seine Macht nicht ausnutzen. Stellt das Verfahren die Anschuldigungen als begründet heraus, könnte Google, wie einst Microsoft, eine saftige Geldstrafe blühen. Gegen den Softwareanbieter lief damals ein ähnliches Verfahren, der das Unternehmen trotz mehrfacher Eingeständnisse und Kompromisse eine Strafe von über 1,6 Milliarden Euro kostete. In der EU werden zudem die Forderungen nach strikteren Regeln für den digitalen europäischen Markt laut. Dafür müssten sich die Mitgliedsländer allerdings wiederum auf einheitliche Richtlinien (bspw. zum Datenschutz) einigen – ein Unterfangen, das bisher wenig Perspektive bot.

Quelle

http://goo.gl/i818Z5