Über OMB - OMB News - Social Media als Bezahlmodell - Uganda erhebt Steuern auf die Nutzung von Facebook und Co.

Social Media als Bezahlmodell - Uganda erhebt Steuern auf die Nutzung von Facebook und Co.

Seit Kurzem erhebt die Regierung Ugandas Steuern auf die Nutzung sozialer Netzwerke. Diese Regelung hat erhebliche Auswirkung auf die Social Media Nutzung der Bevölkerung. Die Ugander sind empört, doch der Staatschef nennt eine mehr oder weniger plausible Begründung für diese Maßnahme.

Wie der 73-jährige Staatschef Yoweri Museveni vor ein paar Tagen verkündete, soll es künftig eine Steuer auf die Nutzung sozialer Netzwerke geben. Rund 0,4 Cent sollen die Nutzer pro Tag zahlen, um weiterhin Online-Medien-Dienste nutzen zu können, der Betrag solle direkt vom Telefonkredit abgezogen werden. Warum diese Steuer eine solche Empörungswelle auslösen konnte hat folgenden Grund: Die Mehrheit der Bevölkerung verdient pro Tag umgerechnet ungefähr einen Euro, davon gehen ca. 11 Cent an die Telefongesellschaften für einen Telefonkredit. 11 Cent sind umgerechnet 500 Schilling, davon gehen 200 Schilling an den Staat. Damit zahlen die Ugander täglich einen verhältnismäßig großen Anteil ihres Salärs für die Nutzung des Internets. 

Wozu eine zusätzliche Social Media Steuer? 

Museveni begründet diesen Schritt so: Die Regierung sei aufgrund der niedrigen Steuereinnahmen pleite und er brauche das Geld für den Kaffeeanbau, die Milchproduktion und andere inländische Ausgaben. Mit Hilfe einer Social Media Steuer möchte er dafür sorgen, dass das Volk sein Geld nicht an ausländische Telefonfirmen stecke, sondern in das eigene Land investiere. Diese Argumentation trifft bei den Ugandern jedoch auf Kritik, denn das Land leidet seit Jahrzehnten unter einer stark ausgeprägten Korruption. Im letzten Jahr sind nach aktuellen Medienberichten fast 35 Millionen Euro aus dem Landfonds verschwunden, wohin das Geld geflossen ist weiß bis heute niemand. 

Die Mehrheit der Bewohner möchte sich gegen diese Steuer wehren, die Lösung liegt nahe:  Laut einer Umfrage würden ca. 70 Prozent auf eine Verschlüsselungs-App zurückgreifen, um diese Steuer zu umgehen. Darauf hat sich die Regierung bereits eingestellt und verkündete, dass die Nutzung solcher Verschlüsselungsmaßnahmen mit einer Gefängnisstrafe bis zu fünf Monaten geahndet werden solle. Was für Auswirkungen die Social Media Steuer haben wird zeigt sich wohl in den kommenden Monaten. 

Social Media Steuer auch in Deutschland?

Ob sich diese Regelung bald auch in Europa durchsetzen wird, ist mehr als fraglich. Eine Einführung solcher Steuern würde ein enormes Wachstum für den Staatshaushalt bedeuten. Die EU ist schon seit längerem dabei, Maßnahmen zur Machteindämmung amerikanischer Konzerne zu erarbeiten. Schließlich geht auch hierzulande ein Großteil der Einnahmen ins Ausland. Das Modell, etwaige zu entrichtende Zahlungen dann einfach als Steuer auf die Gesamtbevölkerung umzuwälzen, dürfte es in den bundesdeutschen und europäischen Gremien allerdings schwer haben. 

Quelle: http://www.taz.de/!5516452/