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August 2021

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Facebooks AGB als teilweise unwirksam erklärt

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen – jeder muss diesen zustimmen, möchte er oder sie einen Account bei Facebook oder sonstigen Online-Portalen erstellen. Seit Juli 2021 sind diese jedoch nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs teilweise nicht mehr gültig. Die Abschnitte, in denen Facebook zugesprochen wird, Konten und Beiträge von Nutzern und Nutzerinnen zu sperren oder zu löschen, haben ihre Wirksamkeit in bestimmten Punkten verloren. Die Folgen: Das Gericht entschied, dass Kontensperrungen mit der Begründung, es handele sich um eine „Hassrede“, nur dann vorgenommen werden dürfen, wenn der…