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EU: Ausbau des Online-Handels

EU-Kommissarin Margrethe Vestager fordert neue Regeln für den europäischen Online-Handel. Bisher haben Nutzer aufgrund digitaler Barrieren oftmals nur bis zur eigenen Ländergrenze Zugriff auf viele Dienste. Das soll sich ändern und Online-Angebote flächendeckender angeboten werden.

Die Frage nach dem Ausbau des Online-Marktes und den damit zusammenhängenden Wettbewerbsregeln steht weiterhin ganz oben auf der Agenda der Europäischen Union. Bisher scheinen vor allem Großkonzerne wie Google und Facebook vom aktuellen Stand der Dinge zu profitieren und bauen mithilfe der riesigen Datenmengen, die sie tagtäglich erfassen, eigene Angebote zielbringend aus. Die EU will dagegen halten und überprüft schon seit einiger Zeit das Verhalten von Google hinsichtlich mehrerer Wettbewerbsverstöße. Bisher sind daraus aber noch keine tragbaren Ergebnisse hervorgegangen.

Die Ländergrenzen der digitalen Welt

Nun schlug EU-Kommissarin Margrethe Vestager, lange Zeit selbst Vorsitzende der Untersuchungskommission gegen Google, bei einer Kartellkonferenz in Brüssel eine Änderung der geltenden Wettbewerbsregeln vor. Ihrer Meinung nach hindere der aktuelle Stand den europäischen Online-Markt, denn nicht alle Webdienste lassen sich über Ländergrenzen hinweg nutzen, so können bspw. Streaming-Funktionen vieler Anbieter nur im eigenen Land aufgerufen werden und Einkäufe in Online-Shops oftmals nicht von jedem Standort innerhalb der EU getätigt werden.

Weitere Probleme vermutet

Laut aktuellen Studien, so Vestager, kaufte letztes Jahr jeder zweite Europäer im Internet ein, nur jeder siebte shoppte allerdings von einem anderen EU-Land aus. Ihrer Meinung seien dies deutliche Hinweise für innereuropäische Handelshindernisse. Vestager will nun in Umfragen verschiedener Online-Branchen weitere Probleme feststellen und – möglicherweise schon im Jahr 2016 – erste Auswertungen vorlegen, auf deren Grundlagen bestehende Regularitäten verändert werden könnten. Konkrete Pläne dazu will sie der EU-Kommission in naher Zukunft vorlegen.

Europa verliert im Wettbewerb

Firmen wie die Telekom sehen bereits jetzt in der Frage der Rechtsgrundsätze erheblichen Nachholbedarf und beschweren sich über ungleiche Wettbewerbsbedingungen. User seien in ihren „Ökosystemen“ eingesperrt und könnten Anbieter kaum wechseln, wodurch diese wiederum branchenspezifische Monopolstellungen erreichten. Diese Kritik zielt vor allem in Richtung der großen US-amerikanischen Konzerne, deren Rechte auf dem europäischen Markt kaum bzw. sehr unterschiedlich beschnitten werden. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen rechtlichen Einschränkungen und Freiheiten, die den Online-Markt auch in Europa wachsen lassen, steht allerdings noch in weiter Ferne. Allein die Diskussion über eine einheitliche Formulierung von Datenschutzbestimmungen kostet die EU mittlerweile Jahre. Zeit, die Google & Co. gewinnbringend nutzen und in der das europäische Potenzial vermutlich immer weiter schrumpft.

Quelle: http://goo.gl/KbO9vE